Food Truck "Tante Rosa"

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Pfälzische Köstlichkeiten. Nach Rezepten wie von Tante Rosa. Mit einem Schuss Mut zu Neuem.

Auf Märkten und Messen,
Stadt- und Dorffesten,
bei Partys und Events.

Frisch aus der Hand. 
Natürlich im umweltfreundlichen 
Einweg-Geschirr.

Serviert aus dem charmanten
Nostalgie-Wägelchen.

Tante Rosa in Dahn

 

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Tante Rosa GbR
Thomas Diehl
Unterer Sommerwaldweg 106
66953 Pirmasens
Tel. 06331/608681
E-Mail:
info@tante-rosa-pfalz.de

für Verpflichtungen der Tante Rosa GbR im Rahmen des von der Tante Rosa GbR angebotenen Eventservice.

AGB als PDF-Dokument downloaden

I. Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Leistungen der Tante Rosa GbR, die vom Kunden beauftragt werden.

2. Für den Vertrag gelten ausschließlich diese AGB. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der Tante Rosa GbR.

3. Änderungen dieser AGB werden dem Veranstalter spätestens einen Monat vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Veranstalters gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung angezeigt hat.

II. Vertragsabschluss, -partner, Haftung, Verjährung

1. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Rückbestätigung des Angebotes durch den Veranstalter zustande. Tante Rosa GbR und der Veranstalter sind Vertragsparteien.

2. Alle Angebote sind freibleibend. Mit Auftragserteilung, telefonisch oder schriftlich, erkennt der Veranstalter diese AGB an.

3. Ist der Kunde / Besteller nicht der Veranstalter selbst bzw. wird vom Veranstalter ein gewerblicher Vermittler oder Organisator eingeschaltet, so haftet der Veranstalter zusammen mit dem Kunden gesamtschuldnerisch für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag. Tante Rosa GbR haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Tante Rosa GbR die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen der Tante Rosa GbR auftreten, wird Tante Rosa GbR bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, Tante Rosa GbR rechtzeitig auf die Möglichkeit der Entstehung eines außergewöhnlich hohen Schadens hinzuweisen. Alle Ansprüche gegen Tante Rosa GbR verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Schadensersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tante Rosa GbR beruhen.

III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

1. Tante Rosa GbR ist verpflichtet, die vom Kunden bestellten und von der Tante Rosa GbR zugesagten Leistungen zu erbringen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die für diese und weitere in Anspruch genommene Leistungen die vereinbarten Preise der Tante Rosa GbR zu zahlen. Dies gilt auch für von ihm veranlasste Leistungen und Auslagen der Tante Rosa GbR an Dritte.

3. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Veranstaltung vier Monate und erhöht sich der von Tante Rosa GbR allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann der vertraglich vereinbarte Preis angemessen, höchstens jedoch um 10% erhöht werden.

4. Rechnungen der Tante Rosa GbR ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 7 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Tante Rosa GbR ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist Tante Rosa GbR berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Dem Veranstalter bleibt der Nachweis eines niedrigeren, Tante Rosa GbR eines höheren Schadens vorbehalten. Tante Rosa GbR ist berechtigt, jederzeit eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung der Tante Rosa GbR aufrechnen oder mindern.

IV. Rücktritt des Kunden (Stornierung)

1. Ein kostenfreier Rücktritt des Kunden von dem mit Tante Rosa GbR geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung der Tante Rosa GbR. Erfolgt diese nicht, so sind in jedem Fall die vereinbarten Leistungen aus dem Vertrag sowie bei Dritten veranlasste Leistungen auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung der Tante Rosa GbR zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Kunden, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist oder ein sonstiges gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht.

2. Der Kunde kann unter Zahlung von Stornierungsgebühren vom Vertrag zurücktreten. Die Stornierungsgebühren unterliegen der folgenden Staffelung: 
a) bei Stornierung bis 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kann der Kunde kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Für die Veranstaltung mit Dritten abgeschlossene Verträge (Mietgeschirr, Dekoration, Küchenequipment, Eventlocation, Künstler, Mietpersonal etc.) werden nach deren jeweiligen Rücktrittsbedingung behandelt. Der Kunde übernimmt alle diesbezüglichen Stornierungskosten.
b) bei Stornierungen bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn fallen 75% der im Vertrag vereinbarten Kostenprognosen an.
c) bei Stornierungen bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn fallen 90% der im Vertrag vereinbarten Kostenprognosen an.
d) nach der im Punkt 2c genannten Frist ist keine kostenlose Stornierung mehr möglich und die Stornierungsgebühren belaufen sich auf 100%.

Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass der oben genannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.

V. Rücktritt durch Tante Rosa GbR

1. Tante Rosa GbR ist berechtigt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältniss zu beenden, wenn:
a) vereinbarte Vorauszahlungen nicht termingerecht eingehen
b) die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb gefährdet und/oder die Sicherheit der Mitarbeiter der Tante Rosa GbR nicht mehr gewährleistet werden kann,
c) der Ruf und die Sicherheit der Tante Rosa GbR gefährdet wird
d) im Falle höherer Gewalt
e) wenn Veranstaltungen unter irreführenden oder falschen Angaben gebucht werden
f) wenn der Food Truck nicht fahrbereit ist (Unfall, Schaden, technische Störung) oder aufgrund des Stellplatzes beim Kunden Schaden nehmen könnte oder nicht so aufgestellt werden kann, dass ein reibungsloser Betrieb möglich ist (Untergrund nicht gerade, Untergrund nicht befestigt, Durchfahrtshöhen und -breiten nicht ausreichend, Fluchtwege können nicht eingehalten werden etc.).

2. Bei berechtigtem Rücktritt der Tante Rosa GbR entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz.

VI. Änderungen der Teilnehmerzahl und der Veranstaltungszeit

1. Eine Änderung der Teilnehmerzahl um mehr als 5% muss spätestens sieben Werktage vor Veranstaltungsbeginn der Tante Rosa GbR mitgeteilt werden; sie bedarf der schriftlichen Zustimmung der Tante Rosa GbR.

2. Eine Reduzierung der Teilnehmerzahl durch den Kunden um maximal 5% wird von Tante Rosa GbR bei der Abrechnung anerkannt. Bei darüber hinausgehenden Abweichungen wird die ursprünglich vereinbarte Teilnehmerzahl abzüglich 5% zugrunde gelegt. Der Kunde hat das Recht, den vereinbarten Preis um die von ihm nachzuweisenden, aufgrund der geringeren Teilnehmerzahl ersparten Aufwendungen zu mindern.

3. Im Fall einer Abweichung nach oben wird die tatsächliche Teilnehmerzahl berechnet.

4. Bei Abweichungen der Teilnehmerzahl um mehr als 10% ist Tante Rosa GbR berechtigt, die vereinbarten Preise neu festzusetzen.

5. Verschieben sich die vereinbarten Anfangs- oder Schlusszeiten der Veranstaltung und stimmt Tante Rosa GbR diesen Abweichungen zu, so kann Tante Rosa GbR die zusätzliche Leistungsbereitschaft angemessen in Rechnung stellen, es sei denn, Tante Rosa GbR trifft ein Verschulden.

VII. Mitbringen von Speisen und Getränken

Der Kunde darf Speisen und Getränke zu Veranstaltungen grundsätzlich nur nach schriftlicher Vereinbarung mit Tante Rosa GbR mitbringen.

VIII. Technische Einrichtungen und Anschlüsse

1. Soweit Tante Rosa GbR für den Kunden auf dessen Veranlassung technische und sonstige Einrichtungen von Dritten beschafft, handelt sie im Namen, in Vollmacht und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde haftet für die pflegliche Behandlung und die ordnungsgemäße Rückgabe. Er stellt Tante Rosa GbR von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung dieser Einrichtungen frei.

2. Die Verwendung von eigenen elektrischen Anlagen des Kunden unter Nutzung des Stromnetzes der Tante Rosa GbR bedarf deren schriftlicher Zustimmung. Durch die Verwendung dieser Geräte auftretende Störungen oder Beschädigungen an den technischen Anlagen der Tante Rosa GbR gehen zu Lasten des Kunden, soweit Tante Rosa GbR diese nicht zu vertreten hat. Die durch die Verwendung entstehenden Stromkosten darf Tante Rosa GbR pauschal erfassen und berechnen.

IX. Termine, Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt entsprechend der jeweils gesondert getroffenen Vereinbarung. Die Liefer- und Leistungstermine sind verbindlich, es sei denn, Tante Rosa GbR wird an der Erfüllung Ihrer Verbindlichkeiten durch den Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen oder durch höhere Gewalt gehindert.

2. Bei jeder Lieferung muss mit Zeitverschiebungen gerechnet werden, die Tante Rosa GbR selbst bei größter Sorgfalt und Planungsvorbereitung nicht beeinflussen kann (Stau, unwegsames Gelände, Baustellen etc.)

3. Eventuell erforderliche behördliche Genehmigungen und Parkausweise sind vom Veranstalter zu beschaffen.

X. Haftung des Kunden

1. Für Beschädigungen, die durch Gäste, Mitarbeiter oder Beauftragte des Kunden verursacht werden, haftet der Kunde. Die unmittelbaren Kosten sowie Folgekosten (Betriebsunterbrechung) daraus sind Tante Rosa GbR voll zu ersetzen. Bei Beschädigung oder Diebstahl des verwendeten Eigentums der Tante Rosa GbR wird dies dem Kunden in Gänze in Rechnung gestellt. Tante Rosa GbR haftet keinesfalls für jegliches eingebrachtes Eigentum im Falle von Verlust, Bruch oder Beschädigung.

2. Tante Rosa GbR kann vom Kunden die Stellung angemessener Sicherheiten (z.B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften) verlangen.

XI. Haftung der Tante Rosa GbR

1. Wenn der Liefergegenstand durch Verschulden der Tante Rosa GbR infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragschluss erfolgten Vorschlägen und Beratungen oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenverpflichtungen vom Kunden nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Kunden die folgenden Regelungen: Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet Tante Rosa GbR - aus welchen Rechtsgründen auch immer –

• nur bei Vorsatz,

• bei grober Fahrlässigkeit der Organe oder leitender Angestellter,

• bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,

• bei Mängeln, welche Tante Rosa GbR verschwiegen oder deren Abwesenheit Tante Rosa GbR garantiert hat

• bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

2. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tante Rosa GbR auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

4. Für mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen von Fremdbetrieben, welche Tante Rosa GbR im Auftrag des Veranstalters einschaltet, wird keine Haftung übernommen.

5. Tante Rosa GbR haftet nicht für mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen des Kunden selbst bzw. Dritter, insbesondere bei selbst mitgebrachten Speisen und Getränken.

6. Der Kunde ist verpflichtet, Tante Rosa GbR rechtzeitig auf die Möglichkeit der Entstehung eines außergewöhnlich hohen Schadens hinzuweisen.

XII. Datenschutz

Die gespeicherten Daten des Kunden werden nur für interne Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

XIII. Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Tante Rosa GbR.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr Pirmasens. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Abs. 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand ebenfalls Pirmasens.

4. Es gilt deutsches Recht.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Oktober 2015


 

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